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    • 专利摘要:
    Vorrichtungzum Halten einer Last auf einem Lasttragmittel eines Flurförderzeugsmit den folgenden Merkmalen:- eine Tragkonstruktion ist mittelseines Hubantriebs höhenverstellbaroberhalb des Lasttragmittels angebracht- die Tragkonstruktionweist mehrere übereine Flächevertikale Führungenauf, in denen jeweils ein Stempel vertikal geführt ist- an der Tragkonstruktionist eine Klemmvorrichtung angebracht, mit der die Stempel in beliebigerHöhenlagein den Führungenfestklemmbar sind und- eine Betätigungsvorrichtung für die Klemmvorrichtung zumwahlweisen Klemmen oder Freigeben der Stempel in ihren Führungen.
    公开号:DE102004027445A1
    申请号:DE200410027445
    申请日:2004-06-04
    公开日:2005-12-29
    发明作者:Rainer Prof. Dr.-Ing. Bruns；Stefan Dipl.-Ing. Steiger；Jan-Henning Dipl.-Ing. Wille
    申请人:Jungheinrich AG；
    IPC主号:B66F9-18
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Halten einer Lastauf einem Lasttragmittel eines Flurförderzeugs nach dem Patentanspruch1.
    [0002] Gabelstapler,Hublader oder dergleichen Flurförderzeugeweisen ein Lasttragmittel zum Aufnehmen, Transportieren und Absetzeneiner Last auf. Das Transportgut wird zumeist auf Paletten angeordnet,die ihrerseits transportiert werden können, beispielsweise mit Hilfeder Lastgabel eines Flurförderzeugs.
    [0003] Transportgüter mithohem Schwerpunkt oder mit niedrigem Gewicht bei geringer Aufstandsfläche können vonder Palette bzw. dem Lasttragmittel herunterfallen, insbesonderewenn das Flurförderzeug über unebenesGeländeoder durch Kurven fährt.Es ist daher auch seit langem bekannt, sogenannte Lasthalter einzusetzen,die von oben auf das Transportgut drücken, um ein Herunterfallenvon der Palette oder der Palette von dem Lasttragmittel zu verhindern.Aus DE 9418354 U1 oder EP 467210 B1 ist eineHaltevorrichtung bekannt geworden, bei der eine horizontale Plattehöhenverstellbarangeordnet und durch vertikales Absenken auf das Transportgut gedrückt werdenkann. Wenn sich auf der Palette mehrere Transportgüter unterschiedlicherHöhe befindenoder wenn sich auf dem Lasttragmittel mehrere Paletten mit Transportgütern unterschiedlicher Höhe befinden,scheitert ein ausreichendes Festlegen des Transportgutes.
    [0004] Esist daher aus DE 412989C oder WO 214206 A2 bereits bekannt geworden, mehrere Lasthalternebeneinander an einer Tragvorrichtung anzubringen. Damit ist esmöglich,mehrere nebeneinander auf dem Lasttragmittel befindliche Transportgüter unterschiedlicherHöhe festzuklemmen.Es ist jedoch nicht möglich,unterschiedlich hohe Transportgüter, diesich in Gabelrichtung voreinander befinden, ausreichend festzuklemmen.
    [0005] Aus GB 2250267 A , DE 2929621 C2 istbekannt, mehrere Platten, die nebeneinander oder hintereinanderangebracht sind, einzelnd höhenbeweglichzu machen. Nachteil dieser Lösungist, daß sich dieHöhenunterschiedezwischen den einzelnen Transportgütern in engen Grenzen bewegenmüssen.
    [0006] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Halteneiner Last auf einem Lasttragmittel eines Flurförderzeugs zu schaffen, bei derdie Transportgüterin der Höhedeutlich unterschiedlich sein können.
    [0007] DieseAufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
    [0008] Beider erfindungsgemäßen Vorrichtungist eine Tragkonstruktion höhenverstellbaroberhalb des Lasttragmittels am Flurförderzeug geführt. MitHilfe eines Hubantriebs kann die Tragkonstruktion in der Höhe verstelltwerden. Sie weist übereine Fläche, welchezum Beispiel annäherndder Flächeeiner Palette entspricht, mehrere vertikale Führungen auf, in denen Stempelvertikal geführtsind. Werden die Stempel nicht festgehalten, können sie sich auf das jeweilsdarunter befindliche Transportgut abstützen. Wird nach diesem Vorgangdafür gesorgt,daß die Stempeldiese Lage beibehalten, ist eine sichere Festlegung des Transportgutserreicht. Daher sieht die Erfindung ferner eine Klemmvorrichtungvor, mit der die Stempel in beliebigen Höhenlagen in den Führungenfestgeklemmt werden können.Eine Betätigungsvorrichtungbesorgt ein wahlweises Klemmen oder Freigeben der Stempel in denFührungen.
    [0009] Beider Erfindung sorgt die größere Anzahl vonStempeln, die in einem Feld angeordnet sind, das in etwa der Größe der Lastentspricht, und die auf eine Last so abgesenkt werden, daß diesedie unregelmäßige Oberflächenkonturder Last abbilden, für einausreichendes Absichern des Transportgutes auf dem Lasttragmittel.Alle Stempel haben Kontakt mit der Last und können vertikal fixiert werden.Somit ist eine Sicherung der Last insbesondere gegen ein Umkippengegeben.
    [0010] Essind verschiedene konstruktive Möglichkeitendenkbar, die beschriebene Lehre zu verwirklichen. Eine Ausgestaltungder Erfindung sieht hierzu vor, daß die Tragkon struktion in einemHubgerüst desFlurförderzeugsgeführtund von einem Hubzylinder, einem Kettentrieb oder dergleichen angetrieben ist.Das Hubgerüstkann vergleichbar einem Hubgerüsteines Gabelstaplers ausgebildet sein. Zum Heben und Senken kannein doppelt wirkender Hubzylinder vorgesehen werden, der hydraulischoder pneumatisch betrieben ist. Es kann jedoch auch ein einfachwirkender Hubzylinder vorgesehen werden, wobei zusätzlich eineBremsvorrichtung erforderlich ist, die bei Bedarf zugeschaltet wird,um die Tragkonstruktion in einer beliebigen Position festzulegen. Statteines Hubzylinders kann jedoch auch eine mechanische Hubvorrichtungvorgesehen werden, beispielsweise ein Spindel- oder Kettentrieb.
    [0011] Esist bekannt, ein Hochhubwagen füreine Doppelstockbeladung mit zwei Lasttragmitteln zu versehen. Dasuntere Lasttragmittel ist dabei starr am Hubgerüst des Hochhubwagens befestigt.Durch Anheben des gesamten Hubgerätes kann das Transportgut angehobenwerden. Am Hubgerätist ein Lastschlitten geführt,an dem das obere Lasttragmittel befestigt ist. Bei einer derartigenKonstruktion kann der obere Lastschlitten durch die erfindungsgemäße Tragkonstruktionersetzt werden oder diese an dem oberen Lastschlitten angebrachtwerden.
    [0012] Für die Tragkonstruktionsind unterschiedliche Ausführungendenkbar. So kann diese eine Tragplatte aufweisen, die mit Bohrungenversehen ist, in welchen die Stempel aufgenommen sind. Die Tragplattekann z.B. aus Kunststoff oder aus einem Verbundstoff hergestelltwerden. Alternativ kann auch eine Schweißkonstruktion aus Normprofilenhergestellt werden, wobei z.B. anstelle der Bohrungen Hülsen vorgesehenwerden, in welchen die Stempel vertikal geführt sind.
    [0013] Nacheiner weitere Ausgestaltung der Erfindung weisen die Stempel anden Enden einen Anschlag auf, welcher ein Durchrutschen der Stempel nachunten verhindert. Hierfürkönnenz.B. Verdickungen der Stempel am oberen Ende dienen. Die Stempel,die vorzugsweise Kreisquerschnitt aufweisen, wie auch die zugehörigen Bohrungen,können alsRohre oder auch massiv ausgeführtwerden.
    [0014] Ineiner weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß an derTragkonstruktion eine von der Betätigungsvorrichtung betätigbare Klemmeinheitzwischen einer Freigabe- und einer Klemmstellung horizontal geführt ist.Die Klemmeinheit weist Klemmittel auf, die in der Klemmstellung klemmendbzw. reibend seitlich mit den Stempeln in Eingriff bringbar sind.Die Klemmeinheit, die vorzugsweise linear von der Tragkonstruktiongeführtist, kann z.B. mit Hilfe eines einzigen Betätigungszylinders betätigt werden,um die Klemmeinheit wahlweise in die Freigabe- oder in die Klemmstellungzu bringen. Statt eines doppelt wirkenden Betätigungszylinders ist auch eineinfach wirkender denkbar, wobei in der entgegengesetzten Richtung,vorzugsweise in Richtung Klemmstellung, eine Vorspannfeder wirkt.
    [0015] DieKlemmittel sind vorzugsweise Reibelemente oder dergleichen, welchemit dem Schaft der Stempel in kraftschlüssigem Eingriff bringbar sind.So ist z.B. als Reibelement ein elastisches Band denkbar, das horizontalangeordnet ist und das den zugehörigenStempel teilweise kraftschlüssigumschlingt, wenn die Klemmeinheit in ihrer Klemmstellung ist.
    [0016] DieKlemmeinheit kann nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindungvon einer Rahmenkonstruktion gebildet sein, die horizontal linearin der Tragkonstruktion geführtist. Die Rahmenkonstruktion kann mehrere parallel beabstandete U-Profileaufweisen, deren Steg Langlöcheraufweist, durch die die Stempel hindurchgeführt sind und bei der die Klemmittelden Langlöchernzugeordnet sind, die an den Schenkeln der U-Profile angebracht sind,beispielsweise in Form der bereits erwähnten elastischen Bänder.
    [0017] DieBetätigungdes Hubantriebs und der Betätigungsvorrichtungwird nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung von einer Steuervorrichtung gesteuert.Hierzu sieht eine weitere Ausgestaltung der Erfindung vor, daß die Steuervorrichtungdie Klemmvorrichtung in die Freigabestellung steuert, wenn die Tragkonstruktionbewegt wird und in die Klemmstellung steuert, wenn die Tragkonstruktionim Stillstand ist. Dadurch wird die Betätigung der Haltevorrichtungweitgehend automatisch durchgeführt.
    [0018] Einezeitlich noch mehr abgestimmte Steuerung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtungermöglichteine weitere Ausgestaltung der Erfindung, nach der erste Sensorenden Stempeln zugeordnet sind, die feststellen, wenn ein Stempelum einen maximalen Weg gegenüberder Tragkonstruktion nach oben verstellt worden ist. Die Steuervorrichtungbeendet den Absenkvorgang der Tragkonstruktion, wenn sie ein erstesSensorsignal erhält.Die Tragkonstruktur kann in diesem Fall nicht mehr weiter abgegrenztwerden, da sie anderenfalls das Transportgut beschädigen würde. Beisehr großenHöhendifferenzensind in diesem Zustand jedoch noch nicht alle Stempel im Eingriff.Somit markiert das Sensorsignal den späteren möglichen, aber nicht zwingendden zeitoptimalen Abschaltszeitpunkt.
    [0019] Eineweitere Steuerungsmöglichkeitergibt sich erfindungsgemäß, wennan der Tragkonstruktion mit der Steuervorrichtung verbundene zweiteSensoren vorgesehen sind, die ein zweites Sensorsignal abgeben,wenn ein Stempel eine maximale untere Stellung erreicht. Die Steuervorrichtungstoppt die Absenkbewegung der Tragkonstruktion, wenn alle Stempelgegenüberder untersten Stellung angehoben sind. Diese Sensorschaltung dientdazu, die Absenkbewegung zum frühestmöglichenZeitpunkt zu beenden. Sie dient somit der Zeitersparnis.
    [0020] DieSensoren könnenbeispielsweise dadurch gebildet werden, daß an der Tragkonstruktion elektrischeKontakte vorgesehen sind, die mit Kontaktflächen an den Stempeln zusammenwirken.
    [0021] Dasuntere Ende der Stempel ist vorzugsweise verbreitert, um eine bessereAbsicherung zu haben und eine Beschädigung des Transportguts zu verhindern.Auf jeden Fall ist es von Vorteil, wenn die untere Endfläche derStempel eine Beschichtung oder dergleichen mit einem hohen Reibbeiwertaufweisen.
    [0022] DieErfindung wird nachfolgend anhand eines in Zeichnungen dargestelltenAusführungsbeispielsnäher erläutert.
    [0023] 1 zeigtdie Seitenansicht eines Flurförderzeugsmit einer Vorrichtung nach der Erfindung.
    [0024] 2 zeigtdie Draufsicht auf die Darstellung nach 1.
    [0025] 3 zeigtdie Vorderansicht des Flurförderzeugsnach 1 mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
    [0026] 4 zeigtdie Einzelheit 4 in 2.
    [0027] 5 zeigteinen Schnitt durch die Darstellung nach 4 entlangder Linie 5-5.
    [0028] 6 zeigtschematisch die Unterseite der Tragplatte nach der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
    [0029] Inden 1 bis 3 ist ein Elektro-Deichselhubwagen 1 zuerkennen mit einem Gabelträger, derdrei Gabelzinken 3 (siehe 3) aufweist,die vorne mit Stützrollen 20 versehensind, denen gegenüberdie Zinken 3 hydraulisch angehoben werden können, wiean sich allgemein bekannt. Wie erkennbar, sind auf den Gabelzinken 3 mehrereRollpaletten 4 in Längsrichtunghintereinander aufgenommen.
    [0030] AmHubwagen 1 ist ein Hubgerüst 2 angebracht, andem eine Tragplatte 6 vertikal beweglich geführt ist.Die Hub- und Senkbewegung der Tragplatte 6 bewirkt eindoppelt wirkender Hubzylinder 16 (2 und 3).Anstelle eines pneumatischen oder hydraulischen Hubzylinders sindauch andere mechanische Hubvorrichtungen denkbar, z.B. ein Spindel-oder Kettentrieb. Der Hubzylinder kann auch einfach wirkend sein,wobei eine Bremsvorrichtung erforderlich ist, die zugeschaltet wird,um die Tragplatte in ihrer jeweiligen Position zu fixieren. Bei genügend hohemEigengewicht der Lasthaltevorrichtung kann u.U. auf eine Bremsvorrichtungverzichtet werden.
    [0031] DieTragplatte 6 ist als massive Platte gezeigt, die aus Kunststoffoder einem Verbundstoff hergestellt ist. Statt einer massiven Tragplattekann auch eine Schweißkonstruktionaus Normprofilen vorgesehen werden.
    [0032] Inder Tragplatte 6 befinden sich Bohrungen 22, indenen sich Stempel 8 vertikal bewegen können. Wie aus 6 hervorgeht,befinden sich an der Unterseite der Tragplatte 6 auf gegenüberliegenden Seitender Bohrungen Kontaktelemente 24, die jedoch nicht für alle Bohrungeneingezeichnet sind. Sie stehen in Verbindung mit einer Batterie 26.Alle Kontaktelementpaare 24 sind in Reihe geschaltet.
    [0033] Imdargestellten Ausführungsbeispielsind 4 × 6Bohrungen 22 in gleichmäßigem Abstandvoneinander angeordnet, was einem Feld entspricht, das von dem Lasttragmittelbzw. den auf dem Lasttragmittel aufnehmbaren Transportgütern eingenommen werdenkann. Mithin sind 24 Stempel 8 vorgesehen. Die Dicke derTragplatte 6 ist ausreichend, um eine einwandfreie Führung inden Bohrungen 22 zu gewährleisten.Es ist auch denkbar, zusätzlichHülsen oderbei Schweißkonstruktionenzur Führungallein Hülsenzu verwenden, um eine reibungsfreie Führung der Stempel 8 zugewährleisten.
    [0034] Aufder Tragplatte 6 ruht eine Klemmeinheit 7, dieals Rahmenkonstruktion ausgeführtist mit vier parallel beabstandeten U-Profilen 26, diedurch zwei querverlaufende U-Profile 28 miteinander verschweißt sind.Auf der Platte 6 befinden sich zwei parallele Leisten 15,durch welche die Klemmeinheit 7 linear entlang der Achsedes Flurförderzeugsgeführt ist.An der Tragplatte 6 ist ein Betätigungszylinder 14 angelenkt,der mit seiner Kolbenstange an einer Querstrebe 28 angreift.Auf der dem Zylinder 14 gegenüberliegenden Seite ist eineFeder 12 angeordnet, die sich zum einen am Querprofil 28 undzum anderen an einem Widerlager 13 auf der Platte 6 abstützt. Stattder Feder 12 kann jedoch der Betätigungszylinder 14 auchdoppelt wirkend sein.
    [0035] Wiesich aus 4 und 5 ergibt,weisen die Stege der U-Profile 26 Langlöcher 30 auf, die mit denBohrungen 22 der Tragplatte 6 ausgerichtet sind. DieStempel 8 werden auch durch die Langlöcher 30 hindurchgeführt. ImBereich der Langlöcher 30 isteiner Innenseite der Schenkel der U-Profile 7 jeweils einebügelförmige Halterung 17 für ein elastisches Band 18 angeordnet.Befindet sich der Stempel 8 in der in 4 gezeigtenPosition, wird er teilweise von dem elastischen Band 11 umschlungen.
    [0036] In 5 istauch ein Kontaktelementpaar 24 zu erkennen. An dem unterenEnde des Stempels 8 ist eine im Durchmesser größere Reibauflage 10 angebrachtund zwischen Reibauflage 10 und Stempel 8 einelektrisch leitendes Material 19. Wird der Stempel 8 maximalnach oben bewegt, gelangt das leitende Material 19 mitdem Kontaktelementpaar 24 in Eingriff.
    [0037] Diein den 1 bis 6 dargestellte Vorrichtung arbeitetwie folgt. Der Transport von Ladegut mit Hilfe des Hubwagens 1 teiltsich in drei Teilfunktionen: 1. Aufsetzen dergezeigten Lasthaltevorrichtung auf einer Last am Aufnahmepunkt 2. Halten der Lasthaltevorrichtung auf der Last während desTransports 3. Abheben der Lasthaltevorrichtung am Absetzpunkt der Last
    [0038] Andem Punkt, an dem die Rollpaletten 4 mit der darauf befindlichenLast 5 aufgenommen werden sollen, fährt der Bediener den Hubwagen 1 mitden Gabelzinken 3 unter sechs in Blocklagerung am Bodengelagerte Rollpaletten 4. Die Gabelzinken 3 befindensich in ihrer untersten Position. Die Tragplatte 6 mitder Klemmeinheit 7 befindet sich in der obersten Position,in der alle Stempel 8 mit ihrer Verdickung 9 anden Stegen der U-Profile 26 anliegen. Die Stempel 8 ragenmit ihrer maximal verfügbarenLänge nachunten aus der Tragplatte 6 hervor. 4.Bei der Verwendung eines Hubwagens für die Doppelstockbeladung solltedie Abfolge der Funktionen wie folgt sein: a) Der Bedienerfährt mitden Gabeln unter die Rollpaletten b) Verspannungsvorrichtungwird gelöst c)Tragplatte wird abgesenkt d) Stempel geraten in Eingriff undwerden wieder verspannt e) Die unteren Gabeln mit den Rollpalettenwerden mitsamt dem Hubgerüstund der Tragplatte angehoben.
    [0039] DieseReihenfolge stellt sicher, daß esnicht schon beim Anheben der Paletten zum Umkippen kommen kann.
    [0040] Betätigt derBediener die Hubvorrichtung für dieGabelzinken 3, werden die Rollpaletten 4 vom Bodenabgehoben und liegen auf den Gabelzinken 3 auf. Gleichzeitigwird der einseitig wirkende Hydraulikzylinder 14 betätigt undverschiebt die Klemmeinheit 7 gegen die Kraft der Feder 14 vomHubwagen 1 fort. Dadurch bewegen sich die elastischen Bänder 11 vonden Stempeln 8 fort, und die Stempel 8 können sichfrei vertikal bewegen. Gleichzeitig bewegt der doppelt wirkendeHydraulikzylinder 16 die Tragplatte 6 im Hubgerüst 2 nachunten. Die Gleichzeitigkeit der drei beschriebenen Vorgänge wird über eine nichtgezeigte Steuervorrichtung realisiert, die so ausgeführt seinkann, daß keinemanuellen Bedienungsvorgängevom Bediener ausgeführtwerden müssen.
    [0041] Durchdas Absenken der Tragplatte 6 kommen die Stempel 8 mitihren Reibauflagen 10 auf der Oberseite der Last 5 zuliegen. Da die Stempel in den Bohrungen 22 und 30 freibeweglich sind, schieben sich diese nach oben durch die Tragplattehindurch. Je tiefer die Tragplatte 6 angesenkt wird, destomehr Stempel 8 kommen auf den unterschiedlichen Höhenniveausder Last 5 zu liegen.
    [0042] Derbeschriebene Absenkvorgang der Tragplatte 6 muss automatischbeendet werden, wenn mindestens einer der Stempel 8 maximalnach oben durch die Bohrung 22 geschoben wurde. Die Metallauflage 19 kommtdann mit dem Kontaktelementpaar 24 in Berührung. Wiesich aus 6 ergibt, wird dadurch ein Stromfluß bewirkt,der z.B. im Instrument 32 angezeigt werden kann und derdazu verwendet werden kann, die Betätigung des Hubzylinders 16 zu beenden.Bei Verwendung eines doppelt wirkenden Hubzylinders für die Tragplatte 6 istvorzugsweise ein Druckbegrenzungsventil (nicht gezeigt) für die Abwärtsbewegungvorzusehen, um eine Verletzung von Personen oder Beschädigung derLadung zu vermeiden.
    [0043] Zusätzlich zurbeschriebenen Beendigung des Absenkvorgangs, welche den spätest möglichen Zeitpunktbezeichnet, kann eine Zeitersparnis dadurch erreicht werden, daß eine zweiteBedingung eingeführtwird. Sobald alle Stempel 8 auf der Last zu liegen gekommensind, lösensich ihre Erweiterungen 9 von der Klemmeinheit 7,da die Stempel 8 beginnen sich durch die Bohrungen 22 und 30 hindurchzuschieben.Dies kann sensorisch nach dem gleichen Prinzip erfaßt werden,wie dies fürdie Kontaktpaarelemente 24 und den Kontaktbelag 19 beschriebenwurde. So könnenKontaktflächenan der unteren Seite der Erweiterung 9 vorgesehen werden,die mit oberen Kontaktpaaren (nicht gezeigt) an den Stegen der U-Profile 26 zusammenwirken.Die Absenkbewegung der Tragplatte 6 wird beendet, wennder Kontakt zwischen diesen Kontaktpaaren und den Kontaktflächen für alle Stempelunterbrochen ist.
    [0044] Wenndie Absenkbewegung der Tragplatte 6 beendet ist, wird derBetätigungszylinder 14 durch dieSteuervorrichtung entspannt. Dadurch drückt die Feder 12 dieKlemmeinheit 7 in Richtung Hubwagen, was dazu führt, daß die elastischenBänder 11 gegen dieStempel 8 gepreßtwerden. Dadurch entsteht ein Reibschluß zwischen Stempel und elastischemBand 14, der eine Vertikalbewegung der Stempel 8 hemmt. DerStempel 8 liegt daher mit seiner Reibauflage 10 aufder Last 5 auf und ist in seiner Vertikalbewegung fixiert.Da auf der gesamten Höhenkonturder Last 5 Stempel 8 aufliegen, die nicht vertikalbeweglich sind, ist die Last formschlüssig gegen Kippen und mittels derReibauflage 10 reibschlüssiggegen Verrutschen gesichert.
    [0045] AmAbsetzpunkt angekommen, betätigtder Bediener die Absenkbewegung für die Gabelzinken 3.Dadurch werden die Rollpaletten 4 auf dem Boden abgestellt.Gleichzeitig werden durch die oben beschriebene Steuervorrichtungfolgende zwei Vorgängedurchgeführt: DerBetätigungszylinder 14 wirdmit Druck beaufschlagt, so daß dieKlemmeinheit 7 gegen die Kraft der Feder 17 inRichtung der Gabelzinken gedrückt wird.Dadurch werden die elastischen Bänder 11 entlastetund der Reibschluß für den Stempel 8 wirdaufgehoben. Dadurch sind die Stempel in ihren Führungen wieder frei beweglich.
    [0046] Zumanderen bewegt der doppelt wirkende Hubzylinder 1fi dieTragplatte 6 nach oben. Da die Stempel 8 vertikalfrei beweglich sind, rutschen diese durch die Bohrungen 22 biszu ihrer Erweiterung 9 auf die Klemmeinheit 7 ab.Wenn der doppelt wirkende Hubzylinder 16 seine oberstePosition erreicht hat, wird der Betätigungszylinder 14 entlastetund die Stempel 8 werden wieder mit Hilfe der elastischen Bänder 11 verspannt.
    [0047] Indieser Position ist die Last nicht mehr fixiert, und der Bedienerkann mit dem Flurförderzeug zurückfahren.
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Vorrichtung zum Halten einer Last auf einem Lasttragmitteleines Flurförderzeugsmit den folgenden Merkmalen: – eine Tragkonstruktion istmittels eines Hubantriebs höhenverstellbaroberhalb des Lasttragmittels angebracht – die Tragkonstruktion weistmehrere übereine Flächeverteilt vertikale Führungenauf, in denen jeweils ein Stempel (8) vertikal geführt ist – an derTragkonstruktion ist eine Klemmvorrichtung angebracht, mit der dieStempel (8) in beliebiger Höhenlage in den Führungenfestklemmbar sind und – eineBetätigungsvorrichtungfür dieKlemmvorrichtung zum wahlweisen Klemmen oder Freigeben der Stempel(8) in ihren Führungen.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieTragkonstruktion in einem Hubgerüst(2) des Flurförderzeugs(1) geführtund von einem Hubzylinder (16), einem Kettentrieb oder dergleichenangetrieben ist.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß dievertikalen Führungenvon Hülsenoder Bohrungen (22) in der Tragkonstruktion gebildet sind.
    [4] Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß dieTragkonstruktion eine Tragplatte (6) aufweist.
    [5] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,daß dieStempel (8) an den oberen Enden einen Anschlag aufweisen,welcher ein Durchrutschen der Stempel (8) nach unten verhindert.
    [6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß ander Tragkonstruktion eine von der Betätigungsvorrichtung betätigbare Klemmeinheitzwischen einer Freigabe- und einer Klemmstellung begrenzt beweglichhorizontal geführt istund die Klemmeinheit Klemmittel aufweist, die in der Klemmstellungklemmend bzw. reibend seitlich mit den Stempeln (8) inEingriff bringbar sind.
    [7] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß dieBetätigungsvorrichtungeinen Betätigungszylinder(14) aufweist.
    [8] Vorrichtung nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet,daß derBetätigungszylinder(14) einfach wirkend ist und eine Vorspannfeder (12)die Klemmeinheit in die Klemmstellung vorspannt.
    [9] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet,daß dasKlemmittel ein Reibelement ist.
    [10] Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,daß dasKlemm- oder Reibelement ein elastisches horizontal angeordnetesBand (11) ist, das in der Klemmstellung den zugehörigen Stempel (8)teilweise kraftschlüssigumschlingt.
    [11] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 20, dadurch gekennzeichnet,daß dieKlemmeinheit eine Rahmenkonstruktion ist, die horizontal linearan der Tragkonstruktion geführtist.
    [12] Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,daß dieKlemmeinheit mehrere parallel beabstandete U-Profile (26)aufweist, deren Steg Langlöcher(30) aufweist, durch die Stempel (8) hindurchgeführt sind,und die Klemmittel den Langlöchern(30) zugeordnet sind, die an den Schenkeln der U-Profile(26) angebracht sind.
    [13] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,daß derHubantrieb und die Betätigungsvorrichtungvon einer Steuervorrichtung gesteuert sind.
    [14] Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,daß dieSteuervorrichtung die Klemmvorrichtung in die Freigabestellung steuert,wenn die Tragkonstruktion bewegt wird und in die Klemmstellung steuert,wenn die Tragkonstruktion im Stillstand ist.
    [15] Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet,daß ersteSensoren den Stempeln (8) zugeordnet sind, die feststellen,ob ein Stempel (8) um einen vorgegebenen Weg gegenüber derTragkonstruktion nach oben verstellt worden ist und die Steuervorrichtungdie Absenkbewegung der Tragkonstruktion beendet, wenn sie ein erstesSensorsignal erhält.
    [16] Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,daß ander Tragkonstruktion mit der Steuervorrichtung verbundene Kontakte(24) angebracht sind, die mit einer Kontaktfläche (19)am unteren Ende der Stempel (8) zusammenwirken.
    [17] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet,daß ander Tragkonstruktion mit der Steuervorrichtung verbundene zweiteSensoren vorgesehen sind, die ein zweites Sensorsignal abgeben,wenn ein Stempel (8) eine vorgegebene untere Stellung erreichtund die Steuervorrichtung die Absenkbewegung der Tragkonstruktion beendet,wenn alle Stempel (8) gegenüber der untersten Stellungangehoben sind.
    [18] Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,daß ander Tragkonstruktion mit der Steuervorrichtung verbundene zweiteKontaktelemente vorgesehen sind und am oberen Ende der Stempel (8)zweite Kontaktflächenvorgesehen sind, die mit den zweiten Kontaktelementen zusammenwirken,wenn die Stempel in der unteren Stellung sind.
    [19] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet,daß dieStempel (8) am oberen Ende eine Verdickung (9)aufweisen.
    [20] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet,daß amunteren Ende der Stempel (8) Teller (10) angebrachtsind, deren Unterseiten einen hohen Reibbeiwert aufweisen.
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    US7213684B2|2007-05-08|
    EP1602619B1|2009-12-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-07-24| 8364| No opposition during term of opposition|
    2017-01-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410027445|DE102004027445B4|2004-06-04|2004-06-04|Vorrichtung zum Halten einer Last auf einem Lasttragmittel eines Flurförderzeugs|DE200410027445| DE102004027445B4|2004-06-04|2004-06-04|Vorrichtung zum Halten einer Last auf einem Lasttragmittel eines Flurförderzeugs|
    DE200550008696| DE502005008696D1|2004-06-04|2005-05-13|Vorrichtung zum Halten einer Last auf einem Lasttragmittel eines Flurförderzeugs|
    EP20050010434| EP1602619B1|2004-06-04|2005-05-13|Vorrichtung zum Halten einer Last auf einem Lasttragmittel eines Flurförderzeugs|
    US11/138,021| US7213684B2|2004-06-04|2005-05-26|Device for holding a load on a load support of an industrial truck|
    CN200510076041A| CN100577553C|2004-06-04|2005-06-03|用于将载荷固定在工业用货车的载荷支承件上的装置|
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